Coronavirus Tagebuch – Tag 11

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Coronavirus Tagebuch – Tag 11

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Heute hat der Bundestag beschlossen die eigene Geschäftsordnung zu ändern. So müssen nun für eine beschlussfähige Versammlung nicht mehr 50 Prozent der Abgeordneten anwesend sein, sondern nur noch 25 Prozent der Abgeordneten. Das bedeutet im Umkehrschluss, daß der Bundestag beschlussfähig ist, wenn 3/4 der Abgeordneten nicht anwesend ist. Ich halte das für extrem gefährlich.

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